Irritiert zeigt sich die familien- und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, angesichts der Forderung der Thüringer FDP-Fraktion zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes:
„Selbst wenn man für die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes ist, dann fehlt der FDP-Fraktion neben des benötigten Gesetzentwurfs dennoch ein brauchbarer Vorschlag, wie sie Familien unterstützen und wie sie die Vereinbarung von Familie und Beruf verbessern will“, sagt Siegesmund.
Die Bundes-FDP habe im Koalitionsvertrag mit der CDU der sogenannten „Herdprämie“ zugestimmt, jedoch fordere die FDP-Fraktion in Thüringer Landtag nun die Abschaffung ebendieser. Laut Siegesmund sollte bei einem solchen Thema definitiv „eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Land erfolgen.“ Weiterhin verweist die bündnisgrüne Sozialpolitikerin auf Artikel sechs des Grundgesetzes, in dem die besondere Bedeutung der Familie für den Staat betont ist, und fügt an:
„Die Familienpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt die Interessen von Vätern, Müttern und Kindern in den Mittelpunkt. Wir möchten eine bestmögliche staatliche Förderung für Familien, um ihnen ein selbstbestimmtes Leben und die Chance zur aktiven Teilhabe ermöglichen. Dafür ist eine ausgewogene Mischung der Strukturen, also zum Beispiel Betreuungsangeboten und Leistungen erforderlich“, erklärt die Abgeordnete.
„Zwar lässt sich über das Landeserziehungsgeld ohne Zweifel streiten. Aber statt nur über die Abschaffung zu reden, sollte auch darüber nachgedacht werden, was für Familien sozialpolitisch besser werden muss – und das kann die FDP anscheinend nicht. Wenn die FDP keine eigenen Konzepte vorweisen kann und sich stattdessen Forderungen der Jungen Union anschließt, könnte leicht der Eindruck entstehen, die FDP sei der Appendix der Jungen Union“, schließt Siegesmund.
