Landtag folgt einstimmig bündnisgrünem Antrag zur Stiftung FamilienSinn

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Die familienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, begrüßt die Unterstützung aller Fraktionen zum bündnisgrünen Antrag zur Stiftung FamilienSinn und zur Familienförderung. „Familienpolitik wird trotz aller Lippenbekenntnisse allzu oft stiefmütterlich behandelt. Sie muss aber langfristig, nachhaltig und effektiv ausgerichtet werden. Deswegen müssen wir, wenn irgend möglich, einen politischen Konsens über die Schwerpunkte der Thüringer Familienpolitik erreichen“, sagt Siegesmund. „Ich bin daher froh, dass unser Antrag zur umstrittenen Stiftung FamilienSinn und zur künftigen Familienförderung im Freistaat einstimmig über alle Fraktionen hinweg in den zuständigen Sozialausschuss überwiesen wurde“, so die familienpolitische Sprecherin und Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion. „Die Landesregierung muss jetzt schnellstmöglich die vom Thüringer Rechnungshof aufgeworfenen Fragen klären, die für die Familienförderung des Freistaats Thüringen essentiell sind. Sozialministerin Heike Taubert ist nun in Abstimmung mit den anderen Ressorts gefragt, eine saubere Bewertung der „rechtlichen Unmöglichkeit“ der Stiftung vorzulegen“, schließt Siegesmund.
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