Die Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, begrüßt die Überlegungen der SPD zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes.
„Vielleicht kommt die SPD ja langsam zur Vernunft. Offenbar brauchte es den Warnschuss des Finanzministers mit der Bewirtschaftungsreserve, um der SPD die Augen zu öffnen“, so Anja Siegesmund. „Vielleicht wird die SPD jetzt endlich die richtigen Prioritäten in der Familien- und Sozialpolitik setzen. Sowohl das Thüringer Erziehungsgeld und Betreuungsgeld sind familienpolitisch unsinnig.“
Siegesmund wartet nun gespannt auf konkrete Vorschläge der SPD. „Wir bringen auch gern nochmals unseren Antrag zur Abschaffung des Erziehungsgeldes in das Plenum ein, wenn die SPD Zeit und Arbeit sparen möchte“, sagt die Grünen-Politikerin. „Angesichts der letzten Äußerungen von Ministerpräsidentin Lieberknecht zum Betreuungsgeld, habe ich jedoch meine Zweifel, dass sich die SPD in der Koalition durchsetzen kann. Die CDU verharrt weiterhin in ihrer Ideologie von vorgestern.“
Der Vize-Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie hatte heute angekündigt, dass bei den nächsten Haushaltsverhandlungen auch das Landeserziehungsgeld zur Disposition stehe.
