Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, weist die Kritik der FDP zum angekündigten Hebammenstreik zurück.
„Die FDP hat wirklich keinen Grund, die beleidigte Leberwurst zu spielen, wenn es um Berichterstattung dazu geht", so Siegesmund. „Fast ein Jahr lang sagte der Gesundheitsminister Rösler den Hebammen und Entbindungsgehelfern, es gäbe keine Probleme bei der Vergütung. Da kann man wohl nicht erwarten, dass die sich um ihre Existenz sorgenden Hebammen bei den ersten netten Worten und positiven Ankündigungen sofort in dankbare Demut verfallen", sagt die Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Thüringer Landtag.
Der Bundesgesundheitsminister hatte im Gespräch mit Hebammenverbänden Anfang des Monats erstmals angekündigt, die von den bündnisgrünen Fraktionen im Bundestag und im Thüringer Landtag, von allen Gesundheitsexperten sowie von den Hebammenverbänden eingeforderte Studie in Auftrag zu geben. „Die FDP und insbesondere Rösler waren bislang taub für alle Argumente“, sagt Siegesmund. Die von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte Erhöhung des Forschungsetats des Gesundheitsministeriums für eine solche Studie lehnte Schwarz-Gelb noch vor drei Wochen im Bundestag ab.
„Der Meinungswandel der FDP ist erfreulich, aber bisher nur ein Lippenbekenntnis. Deswegen muss der Druck von den Hebammen aufrecht erhalten werden", betont Anja Siegesmund und sagt den Hebammen auch weiterhin die volle Unterstützung der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag zu. „Wenn die FDP ähnlich kreativ wie bei Hoteliers und der Pharmaindustrie wäre, dann hätten die Hebammen in der Tat kein Grund zum Klagen", schließt Siegesmund.
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