Die sozial- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, zeigt sich verwundert über die familienpolitischen Prioritäten die Regierungsfraktionen.
„Mit ihrem jüngsten familienpolitischen Coup hat die CDU der SPD erfolgreich einen alten Hut der Regierung Althaus untergeschoben“, sagt Siegesmund. „Offenbar sucht die SPD ihr familienpolitisches Heil jetzt ebenfalls in der künstlichen Befruchtung. Damit wird aber kein einziges Problem gelöst – wir schaffen lediglich neue“, so die bündnisgrüne Abgeordnete. Beispielsweise werde der Trend dahin unterstützt, dass die Eltern zum Zeitpunkt der Geburt ihrer Kinder immer älter sind. „Zudem erschließt sich mir nicht, warum eine CDU-geführte Landesregierung ihre inhaltlichen Positionen nicht mit Bundesfamilienministerin Kristina Schröder klären kann, sondern stattdessen den Umweg über den Bundesrat wählen muss“, sagt Siegesmund.
Die Grünen-Politikerin verweist auch auf aktuelle Zahlen zur sozialen Situation von Kindern. „In Thüringen findet eine Kinderarmutskonferenz nach der anderen statt, dabei ist klar: Kinderarmut ist im Wesentlichen die Armut der Familien.“ Dass der Freistaat laut Bertelsmann-Stiftung zwar die niedrigste Kinderarmutsquote der ostdeutschen Bundesländer hat, im gesamtdeutschen Vergleich aber über dem Durchschnitt liegt, erkläre sich in erster Linie aus der Arbeitsmarktsituation in Thüringen. „Die niedrigste Arbeitslosigkeit der ostdeutschen Bundesländer senkt das Armutsrisiko von Kindern, aber in einem Billiglohnland verpufft eben die Chance, mehr Kinder aus der Armut zu holen, zu einem großen Teil“, sagt Siegesmund. Hier zeige sich, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei den Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform zu Recht auf die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes gepocht haben. „Anstatt irrige Wege zu suchen, wie die Zahl der Geburten erhöht werden kann, sollten zunächst die familienpolitischen Rahmenbedingungen verbessert werden“ , so Siegesmund.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden daher in der kommenden Woche einen Alternativantrag zum Vorschlag der Regierungsfraktionen in den Landtag einbringen.
