Anja Siegesmund
Anja Siegesmund, sozial- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert die Planungen von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert, erst im Herbst diesen Jahres neue Beschäftigungsprojekte auf den Weg zu bringen. Die neue EU – Förderperiode von 2014 - 2020 soll nach den Plänen des Sozialministeriums genutzt werden, um planerische Prozesse auf kommunaler Ebene anzustoßen.
„Die schwarz-rote Landesregierung hat erst jetzt begriffen, welchen großen Bedarf es an gut geplanten und professionell umgesetzten Beschäftigungsprojekten für spezielle Zielgruppen gibt“, so Siegesmund.
„Anstatt die Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen schon seit 2009 kompetent und fachlich zu den anstehenden sozialplanerischen Herausforderungen zu beraten, nimmt die Landesregierung das neu gegründete Institut für kommunale Planung und Entwicklung in Anspruch. Wissenschaftliche Unterstützung zur Bewältigung von regional unterschiedlichen Armutslagen zu nutzen ist zwar ein gangbarer Weg, wirkt aber in Wahlkampfzeiten zu plakativ und unglaubwürdig“, sagt Siegesmund weiter.
„Wir fordern schon seit Jahren den Ausbau und die Überarbeitung der geltenden Beschäftigungsmaßnahmen, um auf spezielle Zielgruppen wie z. B. Alleinerziehende und ältere Langzeitarbeitslose einzugehen“, erklärt die bündnisgrüne Sozialpolitikerin abschließend.
