Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert anlässlich aktueller Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Situation Alleinerziehender ein Umsteuern in der Sozialpolitik.
„Die Ergebnisse des Mikrozensus 2009 belegen, dass Alleinerziehende dringend gestärkt werden müssen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Sie übernehmen in Eigenregie Aufgaben, die sonst in den Familien aufgeteilt werden und bedürfen daher besonderer Unterstützung.“ Alleinerziehende Mütter sind trotz ihrer Erziehungsaufgaben fast genauso häufig erwerbstätig sind wie Mütter in Paarbeziehungen. „Um den Betroffenen – deren Zahl stetig steigt – wirtschaftliche und soziale Teilhabe zu ermöglichen, müssen die Rahmenbedingungen modernisiert werden.“ Dies gelte insbesondere für Alleinerziehende mit Kleinkindern. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher flexible Arbeitszeiten sowie den Ausbau und die Qualitätsverbesserung der Kinderbetreuung.
„Eine Vorreiterrolle könnten hierbei Projekte in größeren Firmen einnehmen“, so Siegesmund. Sie kritisiert zudem die bestehenden Regelungen zum Ehegattensplitting: „Die unterschiedliche Behandlung verschiedener Familiensituationen im Steuerrecht ist ungerecht und erschwert Alleinerziehenden die Erwirtschaftung des Lebensunterhalts. Sie gehört daher abgeschafft.“ Besser sei eine Individualbesteuerung mit übertragbarem Höchstbetrag für Unterhaltspflichten bei Lebens- und Ehepartnern.
„Der Umgang mit den Alleinerziehenden ist eine zentrale Herausforderung für unser Sozialsystem, denn gerade alleinstehende Mütter sind besonders häufig von Armut betroffen“, betont Siegesmund. Mit Blick auf die demografische Entwicklung und die Lage der öffentlichen Haushalte müssten die Möglichkeiten, Familie und Beruf zu vereinbaren, insbesondere für Alleinerziehende verbessert werden. Zudem setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Kindergrundsicherung ein. „Unsere Gesellschaft darf Alleinerziehende nicht allein lassen, denn sie stehen in ihren Leistungen den Paaren um nichts nach“, schließt Siegesmund.
