Grüne Infos aus dem Thüringer Landtag
Ausgabe 2013
Doppelhaushalt 2013/2014 - Haushalten im Rückwärtsgang
Liebe Leserin und lieber Leser,
nachhaltig haushalten, nachhaltig investieren. Das sind die bündnisgrünen Kernforderungen für den Doppelhaushalt 2013/14 gewesen, in dessen Zeichen das Plenum im Januar stand. Der Haushaltsentwurf war die letzte und leider am Ende verpasste Ausfahrt für den Freistaat, um den Reformstau der vergangenen Jahre aufzulösen.
Wir Grüne übernahmen bereits in der Opposition Verantwortung und praktizierten eine Schuldenbremse bei unseren Änderungsanträgen. Diese waren nicht nur komplett gegenfinanziert, sondern hätten zudem die notwendige Rücklagenbildung für schlechte Zeiten und die Weichen für nachhaltiges Wachstum und mehr Lebensqualität gestellt, zum Beispiel mit einer besseren Familienpolitik in Thüringen. Schwarz-Rot feiert seinen Doppelhaushalt als Erfolg – die ehrliche Bilanz dieser Regierungsarbeit sieht jedoch ganz anders aus: Wegen der CDU ist Thüringen nicht mehr handlungsfähig. Leider mangelt es der CDU an der nötigen Einsicht. So beispielsweise auch in Sachen Bildungspolitik. Die CDU ist in keinem der 16 Bundesländer mehr mit einem Minister oder einer Ministerin vertreten. Die Menschen haben die bildungsferne Politik der Partei schlichtweg abgewählt. Das ist die bittere Wahrheit. In den Geschichtsbüchern werden wir für die Regierungszeit 2009 bis 2014 festhalten müssen: Seit 2010 ist nichts passiert und Schwarz-Rot hat selbst die letzte Ausfahrt Doppelhaushalt nicht genutzt.
Lesen Sie HinterGRÜNdiges zu diesem und anderen Themen in der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung.
Viel Spaß bei der Lektüre wünscht Ihre
Anja Siegesmund
Fraktionsvorsitzende
