Der Kommunen klamme Kassen - Bestandsaufnahme und Ursachenfindung zur Verschuldung der 30 Thüringer Gemeinden mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung 2013. Beatrice Sauerbrey im Auftrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen.
Nichts ersetzt den Augenschein
In der öffentlichen Debatte um die Finanzen der Kreise und Gemeinden werden mit schöner Regelmäßigkeit immer wieder dieselben Namen genannt, wenn es um Beispiele für überschuldete Kommunen geht. Je nach politischer Absicht
stehen dann verschiedene Begründungen für diese Situation im Raum, etwa der "ungerechte" Finanzausgleich durch das Land oder die zu hohe Kreisumlage.
Mit der vorliegenden Untersuchung wollte ich an einer größeren Anzahl von Gemeinden überprüfen lassen, was vorhandene Daten über die Gründe der klammen Kassen in vielen Orten aussagen, aber auch, was vor Ort als Begründung gesehen wird. Beschränkt habe ich mich bewusst auf kreisangehörige Gemeinden, denn die Lage der kreisfreien Städte und der Landkreise ist i.d.R. komplizierter zu ergründen und oft schon hinreichend bekannt.
Die Untersuchung zeigt ein klares Ergebnis: Es waren und sind oft Entscheidungen vor Ort, die zu der desolaten Lage der jeweiligen Gemeindefinanzen geführt haben. Dabei soll nicht entschieden werden, wer hierfür die Verantwortung trägt: ob die Bürgermeister*innen, die Gemeinderät*innen, falsche "Wessi-Berater*innen" oder die zu großzügige Kommunalaufsicht. Aber die Selbstauskünfte aus den Gemeinden und die Zeitungsartikel zu jeder Gemeinde sind eindeutig. Häufig besteht ein klares Bewußtsein dafür, wo die Gründe für Überschuldung und ungedeckte Haushalte zu suchen sind. Allerdings wird auch deutlich, dass notwendige und oft unangenehme Entscheidungen trotzdem nicht getroffen werden. Zu spüren ist ein eher passives "Weiter so".
