"Rock für Deutschland" 2012 verbieten

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Kleine Anfrage 2347 von Astrid Rothe-Beinlich zu einem Verbot des Rechtsrockkonzertes "Rock für Deutschland" in Gera. Für den 7. Juli 2012 planen Rechtsextremisten bereits zum 10. Mal in Gera das bundesweite "Nazispektakel" mit dem euphemistischen Namen "Rock für Deutschland". Im Umfeld des 9. "Rock für Deutschland" war es zu vielfältigen Übergriffen u. a. gegen Wahlkreisbüros von Abgeordneten in Gera gekommen, die zum Protest gegen selbiges aufgerufen und sich auch an den friedlichen Demonstrationen und Blockaden beteiligt hatten. Astrid Rothe-Beinlich fragt die Landesregierung, wie sie die dort auftretenden Bands und Redner bewertet und welche Erkenntnisse dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz zu dem angekündigten Konzert vorliegen. Schlussendlich fragt die bündnisgüne, ob die Thüringer Landesregierung sich in der Pflicht und Verantwortung sieht, sich dem Nazispektakel zu widersetzen und wenn nein, warum nicht.