Zum Internationalen Tag gegen Rassismus, am 21. März 2012, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Rassismus hat viele Gesichter. Über 180 Todesopfer rassistischer Gewalt sind in Deutschland seit 1990 bekannt. Nicht zuletzt die mordend durch Deutschland ziehenden Neonazis aus Thüringen stehen sinnbildlich für die tödlichen Folgen von menschenverachtendem Rassismus. Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund ist immer wieder an der Tagesordnung – sei es bei der Suche nach Wohnungen oder nach einer Arbeitsstelle und auch auf der Straße wie auf Schulhöfen. Und: Rassismus findet auch in der Mitte der Gesellschaft Zuspruch, wie nicht zuletzt die Debatte um Sarrazzins Thesen bewiesen hat. Der 21. März sollte daher genutzt werden, um Gesicht zu zeigen gegen Rassismus und für die Stärkung der Menschenrechte und der Demokratie – auch in Thüringen.“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt – wie viele anderen Initiativen – die bundesweiten Protestaktionen, die morgen 5 vor 12 Uhr in ganz Deutschland stattfinden. Ziel ist es, an möglichst vielen Orten aufzustehen gegen Rassismus und Rechtspopulismus, gegen eine Politik der Verharmlosung und ein Verschweigen der rassistischen Realität, für eine konsequente Unterstützung der Opfer rassistischer Diskriminierung und Gewalt, für eine umfassende Aufklärung aller rassistischen Morde und für eine Auseinandersetzung auch mit institutionellen Rassismen.
„Besonders wichtig erscheint uns die Ausweitung der Menschenrechtsbildung als Baustein antirassistischer Bildungsarbeit“, gibt die Grünenpolitikerin Rothe-Beinlich zu bedenken. Führt man sich beispielhaft die erst vor zwei Wochen herausgegebene Studie „Migration und Integration – Herausforderungen für Thüringen“ zu Gemüte, wird schnell deutlich, dass Thüringen von einer gelebten Willkommenskultur noch meilenweit entfernt ist.
„Eine Anerkennungskultur findet faktisch nicht statt, es fehlt an interkultureller Bildung und Sensibilität, Integrationsperspektiven werden kaum aufgezeigt, die restriktive Handhabung von Residenzpflicht, Gemeinschaftsunterbringung und Gutscheinvergabe sowie der unfreundliche Umgang vieler Thüringer Behörden mit MigrantInnen grenzen zusätzlich aus. Thüringen hat also noch viel zu tun, wenn wir zukunftsfähig werden und Menschen hier eine Heimat und Perspektiven bieten wollen“, schließt Astrid Rothe-Beinlich.
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