Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befasste sich der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit in seiner 26. Sitzung am 8. Dezember 2011 mit dem aktuellen Stand des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Die Landesregierung berichtete damals unter anderem, dass die Evaluation des Landesprogramms das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. (ISS) in Frankfurt übernommen habe und mit ersten Ergebnissen Anfang 2012 zu rechnen sei. Zugleich wurde angekündigt, dass man an einem eigenständigen lnternetauftritt für das Landesprogramm ab 2012 arbeite. Im Zuge der Diskussion um die Bewirtschaftungsreserve wurde ebenfalls deutlich, dass auch das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit und andere Projekte außerhalb des Landesprogramms von dieser Maßnahme betroffen gewesen wären. Für nachhaltige Ergebnisse brauchen jedoch sozialpolitische Programme zumindest eine mittelfristige Beständigkeit und Planungssicherheit. Außerdem zeigt sich, dass trotz der erhöhten Mittel nach wie vor nicht flächendeckend der Bedarf an Programmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt sowie für die Opferberatung, inklusive einer mobilen Beratung, abgedeckt werden kann. Die zusätzlichen Mittel sollen dies annähernd ermöglichen. Der vollständige Antrag ist als pdf-Datei auf dieser Seite einsehbar.
