Die Vorstellung des Berichts des Petitionsausschusses 2023 kommentiert Olaf Müller, Ausschussmitglied für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir erarbeiten im Petitionsausschuss Lösungen. Viele Bürger*innen nutzen noch immer nur privatisierte Plattformen. Die privaten Anbieter können zwar eine Aufmerksamkeit und Empörung suggerieren, mehr aber auch nicht. Politisch zu klären und zu lösen sind nur die Petitionen im Landtag. So funktioniert Demokratie – mehr Anträge bedeuten mehr Beteiligung und bessere Lösungen für alle Bürger*innen.“
„Beispielhaft für eine erfolgreiche Petition steht für uns Bündnisgrüne die Petition zur Verhinderung des Golfplatzes auf der Schuderbachswiese in Oberhof. Bereits vor acht Jahren hat sich unsere Fraktion mit den Naturschützer*innen vor Ort getroffen und die Petition begleitet. In vielen Ausschusssitzungen haben wir das Thema immer wieder nach vorne gebracht, die Petition immer aufrechterhalten, um den Finger in die Wunde zu legen. Aufgrund dessen wird kein Golfplatz entstehen und unser Dank gilt den Naturschützer*innen, die sich in der Vergangenheit so unermüdlich für den Erhalt der Wiese eingesetzt haben“, so Müller abschließend.
Hintergrund:
Die Stiftung Naturschutz Thüringen hatte die etwa neun Hektar große Fläche vor Kurzem erworben, um sie für Naturschutzzwecke dauerhaft zu erhalten.
