Anlässlich des morgigen Weltverbrauchertages erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten: „Thüringen braucht eine verbraucherschutzpolitische Strategie, um seine Defizite zu beheben, um einen wirksamen Verbraucherschutz zu garantieren.“ Nicht zuletzt hat der Verbraucherindex 2010, der die Verbraucherschutzarbeit der Bundesländer bewertet, gezeigt, dass Thüringen der Querschnittsaufgabe Verbraucherschutz nicht ausreichend gerecht wird. „Mit einem 13. Platz im Ländervergleich wurde ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, mit dem wir uns nicht zufrieden geben können“, so der Grünen-Politiker, der auch verbraucherschutzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, die Arbeit der Verbraucherzentralen weiter zu stärken. „Deshalb muss ihre Finanzierung durch langfristige Vereinbarungen auf sichere Beine gestellt werden. Nur so kann der Vielfalt an Beratungsthemen und dem gestiegenen Bedarf begegnet werden“, erklärt Augsten. Das vorhandene Netz an Beratungsstellen soll flächendeckend erhalten bleiben und in Bezug auf Personalausstattung und Öffnungszeiten leicht ausgebaut werden. „Eine Konsequenz der Finanzkrise sollte die Stärkung der unabhängigen Beratung zu Finanzdienstleistungen sein“, so Augsten weiter.
Als zentrale Handlungsfelder auf Bundesebene sieht Augsten in der Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes und strengeren Regeln gegen unerlaubte Telefonwerbung. „Hierzu sollte die Landesregierung im Bundesrat Initiativen ergreifen“, sagt Augsten. Er nimmt morgen am Thüringer Verbrauchertag zum Thema „Online-Geschäfte und Geldverkehr im Internet - Chancen und Risiken für ältere Verbraucherinnen und Verbraucher“ in Weimar teil.
Themen
