Verordnungen für Cannabis- und Drug-Checking zügig verabschieden

Drug checking

Der Thüringer Hanfverband hat kürzlich auf die schleppende Umsetzung des Cannabisgesetzes und der Ermöglichung des Druckchecking in Thüringen hingewiesen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Madeleine Henfling: „In Deutschland wurde der Umgang mit Drogen reformiert. Das ist gut und seit langem überfällig. Seit dem 1. Juli dürfen Cannabis-Clubs selbst anbauen und Drogen können auf ihre Substanzen hin getestet werden. Das haben wir alle sehr begrüßt. Nach dem Bundesgesetz sind die Länder für die Umsetzung und die Detailfragen verantwortlich. Zurzeit warten wir in Thüringen, dass die Regelungen von den Ministerien verabschiedet werden.“

Die Abgeordnete Laura Wahl ergänzt: „Vertreter*innen des Drug-Checking Modellprojekts Miraculix-Lab haben uns eindrücklich geschildert, welche Nachfrage und Bedarfe es gerade ganz aktuell an diesen Projekten gibt. Wir sind durchaus irritiert, dass die Arbeit an der Verordnung immer noch nicht beendet ist. Stattdessen scheint man sich auf Ministeriumsebene in der Zuständigkeitsfrage zu verrennen. Das ist besonders mit dem zeitlichen Vorlauf nicht nachvollziehbar. Für die betroffenen Vereine und Labore hängt allerdings eine Menge an einer zeitnahen Klärung und Verabschiedung der Verordnungen: Sie sind bereits in Vorleistungen gegangen und stehen mit den laufenden und sich bereits angesammelten Kosten enorm unter Druck. Hier gilt es nicht nur Versprechen einzuhalten, hier gilt es auch sicheren Konsum zu ermöglichen“.

Themen