Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN startet eine Veranstaltungsreihe zur Europäischen Union.
„Die EU wird immer wichtiger für uns“, sagt der europapolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Carsten Meyer, dazu. „Viele Gesetze und Verordnungen, die Deutschland umgesetzt werden müssen, kommen heute schon aus Brüssel.“
Deshalb müsse die Ausgestaltung der Gemeinschaft auch in Thüringen zu einem Thema werden. „Gemeinsam mit der Willy-Brandt-School wollen wir in den kommenden Jahren Denkanstöße geben und regelmäßig europäische Themen öffentlich diskutieren“, so Meyer weiter. Den Anfang macht am Montag, den 7. Februar, 19 Uhr, eine Veranstaltung im Erfurter Haus Dacheröden. „Dort wollen wir uns unter dem Titel ‚Die Europäische Bürgerinitiative: Placebo oder Problemlöser‘ über die Frage unterhalten, wie demokratisch die EU ist. Insbesondere geht es darum, ob die neue Europäische Bürgerinitiative ein Windei ist oder wirklich basisdemokratisch genutzt werden kann“, erklärt Meyer. Diskutieren werden Ulla Kalbfleisch-Kottsieper (Thüringer Justizministerium), Prof. Dr. Florian Hoffmann (Willy-Brandt-School, Universität Erfurt), Ralf-Uwe Beck (Mehr Demokratie e.V.) und Malte Spitz (Bundesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Wir laden alle interessierten Bürger ein, an der Veranstaltung teilzunehmen und sich intensiv an der Diskussion zu beteiligen“, schließt Meyer.
