Demokratiekonferenz

Wir laden am 10. November 2023 von 10 bis 16 Uhr zur Demokratiekonferenz in den Landtag ein. Mit dabei sind unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henfling sowie unsere Abgeordnete Laura Wahl. 

Im Herbst 2024 wird in Thüringen eine neue Landesregierung gewählt. Die aktuellen Umfragen sehen die AfD mit um die 30 Prozent als stärkste Kraft. Allein dieser Wert ist beunruhigend genug. In den letzten Monaten verzeichnen wir zusätzlich einen massiven gesellschaftlichen Rechtsruck - das zeigen auch diverse Studien. Aber wir erleben, nicht zuletzt durch das Agieren der CDU in Thüringen, ebenfalls in erschreckender Beschleunigung eine Normalisierung der AfD. Was passieren kann, wenn autoritäre oder rechtsextreme Parteien den Marsch durch die Institutionen geschafft haben, können wir schon jetzt an Beispielen wie Ungarn oder Polen sehen.

Wie also können wir die Demokratie vor Demokratiefeinden schützen? Welche konkreten gesetzlichen Möglichkeiten gibt es dazu auf Landesebene? Wo sind Schwachstellen, die es zu beheben gilt? Wie können demokratische Parteien agieren, um die Zustimmung zu populistischen Parteien nicht noch zu verstärken?

Diese und weitere Fragen wollen wir auf unserer Demokratiekonferenz mit Expert*innen aus Wissenschaft und Politik diskutieren.

Wann? 10.11.2023, 10 bis 16 Uhr
Wo? Plenarsaal des Thüringer Landtags, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt
Anmeldung? Per Mail an veranstaltungen@gruene-thl.de

Programm:

• Eröffnung und Begrüßung durch Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik, Demokratie und Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
• Input von Annika Brockschmidt, freie Journalistin und Autorin des Buches „Amerikas Gotteskrieger“.
• Paneldiskussion mit: Annika Brockschmidt, Marcel Lewandowsky (Politologe und Autor mit Schwerpunkt Populismus), Axel Salheiser (Soziologe und wissenschaftlicher Leiter am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena), Anna-Sophie Heinze (Politikwissenschaftlerin und Autorin des Buches „Strategien gegen Rechtspopulismus? - Der Umgang mit der AfD in Landesparlamenten) und Madeleine Henfling.
• Input von Maximilian Steinbeis, Gründer von Verfassungsblog und Initiator des „Thüringen-Projektes“.
• Paneldiskussion mit Maximilian Steinbeis, Jelena von Achenbach (Professorin für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts, Universität Erfurt), Michaela Hailbronner (Juristin und Professorin für Öffentliches Recht), Miroslaw Wyrzykowsky (Professor an der Universität Warschau und ehemaliger Richter am Verfassungsgericht Polen) (per Video zugeschaltet) sowie Laura Wahl, Sprecherin für den Verfassungsausschuss.
• Get-Together mit Essen und Getränken.

Moderation: Bijan Moini (Gesellschaft für Freiheitsrechte)

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AUSSCHLUSSKLAUSEL: Entsprechend §6 Abs. 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.