Qualitätssicherung, Mittelkürzungen und Vertragsstrafen im Thüringer Schienenpersonennahverkehr

Bahnverkehr

Hohe Qualität ist ein wesentliches Merkmal eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs. Neben fahrzeugbezogenen Qualitätsstandards, wie einem guten Ausstattungsstandard, sind vor allem servicebezogene Qualitätsstandards wichtig, etwa bei der Pünktlichkeit, der Anschlusssicherheit oder der Sicherheit. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und den Klimazielen im Verkehrssektor kommt dem Schienenpersonennahverkehr eine Schlüsselrolle zu. Umso wichtiger ist es, durch bestmögliche Qualität eine hohe Kundenzufriedenheit zu gewährleisten, damit die Bahn als Alternative attraktiv ist und eine Verdopplung des Anteils des öffentlichen Personennahverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2030 erreicht wird.

Die Länder schreiben als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr die Leistungen im Bahnverkehr aus. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen bieten diese Leistung dann mit den entsprechenden Fahrzeugen an. Für Leistungen, die nicht vertragsgerecht erbracht werden, also etwa für Zugausfälle und Verspätungen, kann das Land seine Zahlungen an die Eisenbahnverkehrsunternehmen kürzen. Medienberichten aus dem Januar 2023 zufolge werden rund elf Millionen Euro aufgrund von nicht vertragsgerecht erbrachten Leistungen einbehalten beziehungsweise zurückgefordert.

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