Verfassungspolitischer Kongress "Demokratie, Mitbestimmung und Landesverfassung"

Verfassungspolitscher Kongress
"Demokratie, Mitbestimmung und Landesverfassung"

Der Nachholtermin für unseren Kongress zu Verfassungspolitik und Chancen der Demokratie auf Landesebene steht fest! Am 28. November 2022 findet die Veranstaltung im Kulturzentrum mon ami, Goetheplatz 11, 99423 Weimar statt. Gemeinsam mit renommierten Wissenschaftler*innen sowie Kolleg*innen aus Bund und Ländern wollen wir uns mit Euch in drei Diskussionsrunden mit Fragen rund um unsere Thüringer Landesverfassung beschäftigen: 

Podiumsdiskussion: Welche Chancen bieten Landesverfassungen?

Grundgesetz, Hessische und Thüringer Verfassung sind sich ähnlich und setzen doch unterschiedliche Schwerpunkte. Mit einem Fachinput und anschließender Podiumsdiskussion möchten wir untersuchen, welche Chancen Landesverfassungen für die Entwicklung der Demokratie bieten und wie aus den Landesparlamenten heraus zum deutschen und europäischen Verfassungsdiskurs beigetragen werden kann.

Paneldiskussion: Wer gehört zum Volk und wie sieht die Beteiligung aus?

Mit dem Wandel der Gesellschaft rückt die Frage, wer zum Volk gehört, das laut Demokratiedefinition die Staatsgewalt ausübt, zunehmend in den Fokus. Die bisher geltenden Kriterien der Staatsangehörigkeit und des Wahlrechts scheinen unangemessen, wenn man die Vielfalt unserer Bevölkerung betrachtet. Wir möchten deswegen darüber diskutieren, wie Teile der Bevölkerung, zum Beispiel Jugendliche und Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, an demokratischen Prozessen auf Landesebene beteiligt werden können.

Paneldiskussion: Neue Formen der demokratischen Mitbestimmung

Auf Landesebene gibt es mehr und kreativere Möglichkeiten direktdemokratische Beteiligungsformen zu nutzen. Daher diskutieren wir, inwiefern diese Möglichkeiten die Entscheidungsrolle des Volkes stärken, welche Formen besonders effektiv sind und wie ein Blick über den Landeshorizont neue Perspektiven eröffnet.

Datum: 28. November 2022
Uhrzeit: 10.00 – 17.00 Uhr
Ort: Kulturzentrum mon ami, Goetheplatz 11, 99423 Weimar

Tagungsverlauf:

10:00 Uhr

Grußwort der Fraktionsvorsitzenden Astrid Rothe-Beinlich, MdL

 

10:15 bis 10:45 Uhr

Fachinput von Prof. Dr. Daniela Winkler, Universität Stuttgart

 

10:45 bis 12:30 Uhr

Podiumsdiskussion "Welche Chancen bieten Landesverfassungen?"

Diskutant*innen:

Prof. Dr. Daniela Winkler, Universität Stuttgart

Prof. Dr. Peter Bußjäger, Universität Innsbruck

 

12:30 bis 13:30 Uhr

Mittagspause

 

13:30 bis 13:45 Uhr

Geleitwort durch

Sebastian von Ammon, Staatssekretär im TMMJV

 

13:45 bis 15:15 Uhr

Paneldiskussion "Wer gehört zum Volk und wie sieht die Beteiligung aus?"

Diskutant*innen:

Madeleine Henfling, MdL, innenpolitische Sprecherin

Prof. Dr. Peter Bußjäger, Universität Innsbruck

Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl, Universität Leipzig

 

15:15 bis 15:30 Uhr

Kaffeepause

 

15:30 bis 17:00 Uhr

Paneldiskussion "Neue Formen der demokratischen Mitbestimmung"

Diskutant*innen:

Laura Wahl, MdL, verfassungspolitische Sprecherin

Prof. Dr. Andreas Glaser, Universität Zürich

Prof. Dr. Hans Vorländer, Technische Universität Dresden

Prof. Dr. Dirk Hanschel, Universität Halle-Wittenberg

 

17:00 bis 17:15 Uhr

Schlusswort Laura Wahl, MdL, verfassungspolitische Sprecherin

 

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Essen und Getränke werden gestellt.
Geltende Coronaregeln sind zu beachten.
Anmeldung per Mail veranstaltungen@gruene-thl.de.
Eine digitale Zuschaltung ist möglich. Der Link wird nach der Anmeldung zugesandt.

 

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