Zum heutigen Ende (11. Dezember 2010) der Klimakonerenz in Cancún erklärt Dr. Frank Augsten, umweltpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Cancún sollte die Welt voranbringen. Für das Ziel – die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu beschränken – sind verbindliche internationale Vereinbarungen sowie eine Fortführung des Kyoto-Protokolls unabdingbar. Der erreichte Kompromiss ist ein Zwischenerfolg, der aber unzureichend für den Klimaschutz ist. Viele zentrale Fragen blieben ungelöst. So ist die Finanzierung des Klimafonds nicht gesichert. Ein durchgreifender Klimaschutz ist erneut vertagt worden." Und auch der Blick von Mexiko nach Thüringen zeigt aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass den Worten oft keine Taten folgen.
„Vor dem Hintergrund der Klimakonferenz in Mexiko wurde unsere Forderung, ein Klimarahmengesetz für Thüringen auf den Weg zu bringen, wiederholt von der Landesregierung im Rahmen der Haushaltsdebatte abgelehnt. Klimaschutz muss aber vor Ort anfangen, auch wir können und müssen unseren Beitrag leisten“, mahnt Augsten. Thüringen könne mit einem eigenen Klimarahmenschutzgesetz Verbindlichkeit und Verlässlichkeit regeln, damit die Zukunftsaufgabe nicht dem Sparzwang je nach Haushaltlage unterliege. „Die Chance diesen Weg einzuschlagen, wurde erneut vertan. Dabei können wir uns beim Klimaschutz keine Politik auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner leisten“, schließt Dr. Frank Augsten.
