Der in der 51. Sitzung des Thüringer Landtages am 1. Juli 2021 beschlossene Antrag von Rot-Rot-Grün gemeinsam mit der CDU-Fraktion stellt weitere Weichen für einen Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen.
Mehr als 50.000 Beschäftigte in Thüringen haben ihren Arbeitsplatz in der Automobilindustrie. Sie erwirtschaften einen Gesamtumsatz von mehr als 9,4 Milliarden Euro im Jahr. Dieser wichtige Industriezweig, der sich in einem Transformationsprozess mit ungewissem Ausgang befindet, ist zusätzlich besonders hart von der COVID-19-Pandemie betroffen. Arbeitsplätze und Unternehmen sind in Gefahr, wenn der Strukturwandel nicht erfolgreich gemeistert wird.
Die Landesregierung muss diesen Strukturwandel weiter aktiv begleiten, um ansässige Unternehmen und Beschäftigte durch passgenaue Fördermöglichkeiten zu unterstützen. Um mehr Akzeptanz für Entscheidungen und Maßnahmen zu schaffen, sollen möglichst viele Akteure in diesen Prozess eingebunden und beteiligt werden. Neben der Geschäftsführung und Mutterkonzernen sollen auch Beschäftigte eine zentrale Rolle spielen, denn die Fachkräfte und ihr Know-how sind entscheidend, wenn der Strukturwandel gelingen und Arbeitsplätze nachhaltig erhalten werden sollen.
Die Transformationsagentur dient im Sinne einer Beratungsstelle mit Lotsenfunktion als Anlaufstelle für Unternehmen, Beschäftigte und Netzwerkpartnerinnen und Netzwerkpartner. Die Gründung einer Transformationswerkstatt soll dazu beitragen, dass die Maßnahmen umgesetzt und die Kommunikation zwischen allen Akteuren gebündelt werden. Dies betrifft unter anderem den gemeinsamen Austausch über geeignete Maßnahmen wie Fördermöglichkeiten der Forschungs- und Entwicklungsstrukturen (FuE) von Kleinstunternehmen, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Umstellung der Produktion neben dem laufenden Betrieb, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie der diesbezüglichen Finanzierung auszutauschen und zu beraten. Es gilt im Bereich der Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Beschäftigte auch zu diskutieren, welche Rolle die Hochschulen übernehmen können. Hochschulen sollen insbesondere unterstützt werden, Angebote im Zertifikationsbereich für nicht traditionell Studierende zu entwickeln, um eine angemessene Qualifizierung berufsbegleitend oder in kürzeren Zeiträumen zu ermöglichen. Die Transformationsbeiräte sollen entsprechend die Entwicklung zielgenauer Maßnahmen zur Umsetzung der Transformationsstrategie des Landes mit den lokalen relevanten Akteurinnen und Akteuren begleiten im Rahmen geeigneter Beteiligungsformate und -strukturen.
Den Konsolidierungsfonds als branchenübergreifendes Instrument für kleine und mittlere Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten werden wir fortführen und gegebenenfalls aufstocken, um transformationsbedingte Liquiditätsprobleme von Unternehmen in der Automobilindustrie adressieren zu können.
All diese Maßnahmen sollen dabei helfen, dass die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie gestärkt aus dem Transformationsprozess hervorgeht und weiterhin ein wichtiger Innovationstreiber bleibt. Ziel ist es, einen Dreiklang aus der Sicherung von Industriearbeitsplätzen und Arbeitsstandards zu schaffen, die aktive aber technologieoffene Begleitung der technologischen Transformation und den Umstieg der Automobilindustrie auf neue, regionale Wertschöpfungsketten im Rahmen der Mobilitätswende voranzutreiben.
