Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, zeigt sich anlässlich des einjährigen Dienstjubiläums von der Amtsführung der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder enttäuscht.
„Die Ministerin verzettelt sich zusehends in Debatten, die mehr mit ihrem früheren Schwerpunkt der Integrationspolitik zu tun haben als mit der Familienpolitik. Das Familienministerium scheint zur Zeit keine Familienministerin zu haben“, so die Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen im Thüringer Landtag. Siegesmund nennt als Beispiel die wissenschaftlich nicht haltbare These der verstärkten Gewaltbereitschaft junger Muslime in Deutschland. Auch der öffentliche Schlagabtausch zwischen Kristina Schröder und Alice Schwarzer sei für ihr Ansehen als Familienministerin nicht hilfreich gewesen. „Im Bereich der Familienpolitik agiert die Ministerin dagegen bisher ideen- und orientierungslos“, resümiert Siegesmund.
Die familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert Ministerin Schröder auf, endlich die im Januar dieses Jahres versprochene Evaluation aller familienpolitischen Maßnahmen des Bundes voranzutreiben. „Diese systematische Untersuchung muss natürlich ideologiefrei geschehen, genauso wie es die Bundesministerin angekündigt hatte. Für die geplante Herdprämie von Schwarz-Gelb und das familienpolitisch sinnlose Ehegattensplitting kann es keinen Bestandschutz geben“, betont Siegesmund. „Und dann wird die CDU merken, dass die Grünen die Antworten für eine gerechte und effiziente Familienpolitik bereits haben“, schließt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen.
