Am gestrigen Sonntag beauftragten 59 Prozent der Einwohner Neumarks per Bürgerentscheid den Stadtrat, alles zu tun, um die Erweiterung der ortsansässigen Schweinezuchtanlage zu verhindern.
„Wir gratulieren der Bürgerinitiative zu diesem Erfolg“, erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten. „Wir Grüne haben den Widerstand vor Ort von Anfang an begleitet und freuen uns über das Ergebnis mit dem klaren Auftrag an den Stadtrat. Nun ist es an der Landesregierung, dem Bürgerwillen durch einen entsprechenden Entscheid des Landesverwaltungsamtes zu entsprechen.“
Die Landtagsfraktion verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht generell gegen den Neubau und die Erweiterung von Tierhaltungsanlagen aussprechen. Diese müssen jedoch verträglich für Umwelt und Anwohner sein und zukünftigen Tierhaltungskriterien entsprechen. „Die geplante Erweiterung in Neumark ist hingegen ein Beispiel dafür, wohin die europäische Schweinefleischproduktion steuert. Auch hier werden den vorliegenden Zahlen nach wesentlich mehr Ferkel geboren als Schweine gemästet – ein deutliches Zeichen für einen regen Tierhandel. Schon heute haben wir es in der EU mit einem unglaublichen Ferkeltourismus zu tun. Die Zuchtsauen stehen in Dänemark, Holland und Ostdeutschland, die Mast erfolgt in Osteuropa. Von regionaler Wertschöpfung und Erhöhung des Selbstversorgungsgrades bei Schweinefleisch in Thüringen – wie vom Landwirtschaftsministerium und Bauernverband immer wieder betont – kann keine Rede sein“, so Augsten abschließend.
Für die Landtagsfraktion sind die 82 Prozent Wahlbeteiligung ein beredtes Beispiel für das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger für ihr direktes Umfeld. Gerade im ländlichen Raum ist eine lebenswerte Umwelt wichtig, um die Abwanderung abzumildern. Dazu gehören auch Arbeitsplätze – hier bietet die regionale Energieerzeugung in der Landwirtschaft große Potenziale.
