Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, fordert ein Umdenken bei der schwarz-gelben Arbeitsmarktpolitik.
„Bundesarbeitsministerin von der Leyen gibt offenbar nicht nur über 760 000 Euro für eine Webekampagne zu aktuellen Arbeitsmarktzahlen aus, sondern jährlich auch über eine Milliarde Euro für weitgehend wirkungslose Ein-Euro-Jobs“, kritisiert die Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag. „Der Bundesrechnungshof hat bestätigt, was BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Experten seit Jahren beklagen: Ein-Euro-Jobs sind in den meisten Fällen pure Geldverschwendung und dienen nicht der Integration von Arbeitssuchenden in den regulären Arbeitsmarkt.“ Sie könnten wie auch Bürgerarbeit nur dann sinnvolle Arbeitsmarktinstrumente sein, wenn sie in eine nachhaltige Integrationsstrategie eingebettet werden.
Siegesmund fordert von der Leyen zur Rücknahme der Kürzungen bei der Arbeitsförderung auf. „Wir brauchen gut qualifizierte Arbeitssuchende, denn schließlich klagt die Wirtschaft ja über einen Arbeitskräftemangel. Weiterbildung, eine gute Beratung in den Jobcentern und vor allem mehr Arbeit und weniger Feiern im Arbeitsministerium“, fordert die Abgeordnete. „Genug Geld ist da, es wird bisher nur zur Schönung der Arbeitslosenzahlen verpulvert.“
