Der 9. Mai ist Europatag. An diesem gedenken wir jedes Jahr, dass wir in Europa in Frieden und Einheit leben. Am 9. Mai 1950 legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman mit seiner Rede den Grundstein der heutigen Europäischen Union. Schuman sprach von der Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution, von einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen würde.
Dazu erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Damals wie heute ging und geht es um: Nie wieder Krieg! Auch 70 Jahre nach der Schuman-Erklärung sollten wir Europas Errungenschaften würdigen und uns bewusst machen, warum es sich lohnt, zusammenzuhalten und gemeinsam den europäischen Weg weiterzugehen. Eine Rückkehr nationaler Egoismen darf es nicht geben, auch und gerade in Krisenzeiten nicht. Nur gemeinsam und solidarisch können wir den Krisen unserer Zeit begegnen, um Wohlstand und Frieden für alle Europäerinnen und Europäer dauerhaft zu sichern.“
Henfling führt weiter aus: „Der Weg aus der Klimakrise führt über Investitionen in die Zukunft. Jetzt sind die Weichen in Richtung Transformation hin zu Klimaschutz, einem nachhaltigen Wirtschaften und sozialer Gerechtigkeit zu stellen. Auch die Corona-Krise ist ein entscheidender Moment für die Zusammenarbeit und Solidarität in Europa. Sie trifft alle Europäerinnen und Europäer. Nationalstaatliche Lösungen reichen nicht aus. Bewältigen werden wir diese Krise nur durch solidarische Maßnahmen auf EU-Ebene.“
Um die Lasten wirklich solidarisch zu verteilen und als EU gestärkt aus der Krise zu kommen, braucht es einen Wiederaufbaufonds in Höhe von einer Billion Euro. Vorstellbar wäre, diesen über gemeinschaftliche Anleihen (Corona-Bonds) zu finanzieren.
Die Europäische Union steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Doch diese europäischen Werte sind in einigen Ländern wie Polen oder Ungarn in Gefahr und werden sukzessive geschwächt. Umso mehr sind die Mitgliedsstaaten gefordert, sich für europäische Werte einzusetzen und diese geeint zu verteidigen.
Ebenso braucht es Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten bei der Verteilung von Geflüchteten innerhalb der Europäischen Union. Nur gemeinsam können Fluchtursachen nachhaltig bekämpft werden. „Europas Solidarität darf nicht an den Außengrenzen enden. Die Antwort auf die Krisen unserer Zeit ist nicht der Rückzug in die Nationalstaatlichkeit. Die Antwort ist mehr Europa, die Antwort ist Solidarität und Zusammenhalt“, so Henfling abschließend.
