CDU, SPD und Umweltminister Reinholz haben den Kalisalzkonzern K+S aufgerufen, sich endlich für eine Nordsee-Pipeline einzusetzen.
Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten: „Die Laugenfernleitung für die durch technische Verfahren nicht vermeidbaren Abwässer der Kaliproduktion, wird nicht alleine von K+S behindert. Gerade die Fraktionen von SPD, CDU und FDP im niedersächsischen Landtag haben sich gegen eine solche Pipeline ausgesprochen, obwohl das Land Niedersachsen jetzt schon Salzlauge per Pipeline in die Nordsee leitet. Während BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine einheitliche Position vertreten, nutzt gerade K+S die unterschiedliche Positionierung von CDU und SPD auf Länderebene aus. Es ist dringend notwendig, dass die Anrainer-Länder von Werra und Weser eine einheitliche Linie gegenüber K+S vertreten.“
Augsten erwartet von der Thüringer Landesregierung, dass sie umgehend in Verhandlungen mit Niedersachsen eintritt. „Sonst bleiben die Aussagen von Umweltminister Reinholz zur Nordsee-Pipeline nur öffentlichkeitswirksame Makulatur.“ Reinholz hatte erklärt, die Hinhaltetaktik von K*S nicht länger zu akzeptieren. „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen diese Haltung und fordern ein klares Nein zur Laugenpipeline zur Werra bei Philippsthal“, schließt Augsten.
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