Anlässlich der Beratung des Bundestages zur Änderung des Atomgesetzes am Donnerstag fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag eine eindeutige Position des Wirtschaftsministers Matthias Machnig.
„Jetzt ist Zahltag: Minister Machnig hat sich im September mit der Initiative gegen Laufzeitverlängerung geschmückt, nun muss er Taten folgen lassen“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Da hilft es ihm auch nicht, wenn er sich wieder darauf beruft, dass er lediglich als Sozialdemokrat und nicht als Mitglied der Landesregierung zum Protest gegen Laufzeitverlängerungen aufgerufen hat.“
Sollte am Donnerstag die Laufzeitverlängerung beschlossen werden, müsse sich Minister Machnig für eine Beteiligung des Bundesrates an der Entscheidung stark machen. „Und dort muss sich Thüringen klar gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg stellen“, so Siegesmund. „Sonst ist der Minister, der gern den Oppositionsführer spielt, endgültig als bloßer Schönredner entlarvt.“
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht unverändert hinter dem Atomausstieg und wird im Rahmen der Landespolitik auf die nötigen Schritte drängen. „Für uns gibt es keinen Zweifel: Wir brauchen den Ausstieg jetzt!“, schließt Siegesmund.
