Die Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, begrüßt die Initiative der EU-Kommission für ein rauchfreies Europa.
„Thüringen ist beim Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger mittlerweile weit abgeschlagen“, konstatiert Anja Siegesmund. „In ganz Europa wird der Einfluss der Tabaklobby eingeschränkt, während die Thüringer Landesregierung das Nichtraucherschutzgesetz erst kürzlich aufgeweicht hat. Die raucherfreundliche Politik der Landesregierung wird langsam peinlich für Thüringen.“
Vor allem die Forderung der EU-Kommission nach einem umfassenden Rauchverbot in allen öffentlichen Räumen, Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz hält die gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag für dringend notwendig. „Genau das hatten wir in einem eigenen Gesetzesantrag schon für Thüringen gefordert“, so Siegesmund. Stattdessen wurde von der Landesregierung ein so genanntes „Raucherschutzgesetz“ verabschiedet. „Das Gesetz gleicht einem Schweizer Käse in Punkto Nichtraucherschutz und schützt weder Nichtraucher noch die Angestellten in Kneipen vor dem hochgiftigen Tabakqualm “, kritisiert Anja Siegesmund. „Die Gesundheit der Menschen muss vor wirtschaftlichen Interessen stehen“, mahnt die Abgeordnete. Außerdem zeige das Beispiel Bayern, dass die Bürgerinnen und Bürger einen echten Nichtraucherschutz tatsächlich wollen. „Was sogar auf der Wiesn in München reibungslos funktioniert, sollte doch auch in Thüringen möglich sein“, schließt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
