Europa – das sind die vielen unterschiedlichen Regionen, Städte und Kommunen in der Europäischen Union. Thüringen profitiert dabei direkt von europäischer Politik. Als Übergangsregion kann der Freistaat im aktuellen Förderzeitraum 2014 – 2020 über mehr als 2,3 Milliarden Euro Kohäsionsmittel verfügen.
Doch wie geht es für Thüringen in der kommenden Förderperiode 2021 – 2027 weiter?
Am 2. Mai 2018 stellte die EU-Kommission ihren Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen vor. Demnach sollen die Kohäsionsmittel gekürzt werden und die Vergabe zukünftig nach spezifischen Leitlinien erfolgen. Der Fokus soll außerdem auf Investitionen mit einem klaren europäischen Mehrwert liegen – zum Beispiel für Innovationen, Digitalisierung und CO2-arme Wirtschaft. Die Vorschriften für die EU-Fonds sollen radikal vereinfacht und flexibler gestaltet werden.
Deutschland soll 21 Prozent weniger aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds erhalten, was sich auf die Höhe der für Thüringen zur Verfügung stehenden EU-Mittel auswirken wird.
Über die Veränderungen und Chancen, die hierin für Thüringen liegen könnten, diskutiert Madeleine Henfling, die europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Thüringen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, unter anderem mit:
Terry Reintke ist seit 2014 Abgeordnete für DIE GRÜNEN/EFA im Europäischen Parlament und dort Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung.
Anna Cavazzini ist Sprecherin der BAG Europa bei Bündnis 90/Die Grünen. 2014 war sie Leiterin der Schreibgruppe für das Grüne Europawahlprogramm. Anna Cavazzini arbeitet seit mehreren Jahren zu Handels-, Entwicklungs- und internationaler Wirtschaftspolitik - im Europaparlament, im Auswärtigen Amt und bei der UNO. Aktuell beschäftigt sie sich bei Brot für die Welt mit der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der UNO.
Dr. Frank Augsten ist Agrarwissenschaftler und hat langjährige Erfahrung in den Bereichen nationale und internationale Agrarpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungspolitik (Lehrtätigkeit, Publikationen, Vorträge). Seit März 2017 ist er kommissarischer Präsident der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft.
Prof. Dr. Ulrich Brasche ist Professor für Volkswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt „Europäische Integration“ an der Technischen Hochschule Brandenburg. Er veröffentlichte u.a. zu den Möglichkeiten und Grenzen europäischer Wirtschafts-, Finanz- und Kohäsionspolitik sowie zur
Finanzkrise und den Reaktionen der EU. Er ist Mitglied im Redner*innenkreis „Team Europe“ der Europäischen Kommission.
