Am morgigen Freitag, dem 17. September 2010, findet in Erfurt die Fachtagung „Das Soziale neu denken“ zur Zukunft der solidarischen Krankenversicherung statt. Die Fraktionsvorsitzende sowie gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, wird an dieser Veranstaltung teilnehmen.
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion teilt die Forderung von Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden nach einem sofortigen Politikwechsel angesichts der unsozialen schwarz-gelben Gesundheitspolitik der vergangenen Wochen. „Die Regierung Merkel stellt in der Gesundheitspolitik die Interessen der Pharmaindustrie und der privaten Krankenversicherungen vor die Interessen der gesetzlich Versicherten“, sagt Siegesmund. Die ökonomischen Kosten einer solchen Politik haben dann allein die gesetzlich Versicherten zu tragen. „Der von CDU/CSU und FDP geplante Einstieg in die Kopfpauschale ist nicht nur unsozial, sondern angesichts der knappen Kassen überhaupt nicht finanzierbar. Zudem hält die Bundesregierung allein aus ideologischen Grünen an ihrer Politik fest“, schließt Siegesmund.
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