Abgeordnete der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden am kommenden Samstag, dem 18. September, an der Großdemonstration „Atomkraft: Schluss jetzt“ in Berlin teilnehmen.
„Spätestens seit dem so genannten Atomkonsens ist die schwarz-gelbe Bundesregierung in Sachen Energiepolitik komplett unglaubwürdig“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Sie fordert, dass der Bundesrat an der Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beteiligt wird, wie es auch der Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) gefordert hat. Die Thüringer Regierungskoalition aus CDU und SPD müsse sich dafür einsetzen, dass die Zuständigkeiten der Länder auch wahrgenommen werden können. „Sollte es in der CDU Zweifel an der Zuständigkeit des Freistaats geben, muss Ministerpräsidentin Lieberknecht eben ein Machtwort sprechen“, so Siegesmund.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Demonstration am Samstag eine hervorragende Möglichkeit, dem Willen der Bevölkerungsmehrheit, die ein Ende der Atomkraft will, einen sichtbaren Ausdruck zu verleihen. „Daher hoffen wir auf eine große Beteiligung“, sagt Siegesmund. „Denn wir wollen keinen faulen Kompromiss, sondern einen konsequenten Ausstieg.“ Neben der Fraktionsvorsitzenden werden auch die bündnisgrünen Abgeordneten Jennifer Schubert, Dirk Adams und Dr. Frank Augsten in Berlin dabei sein. Für Presseanfragen während der Demonstration: Oliver Will (0151) 40 20 69 05.
