Als „längst überfällig“ bezeichnet Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die vom Sozialministerium beantragte Versetzung des bisherigen Ausländerbeauftragten Eckehard Peters in den Ruhestand, der immer wieder mit mindestens fragwürdigen Provokationen auf sich aufmerksam gemacht hatte. „Wir sind auch froh, dass ihm kein anderer Posten nahegelegt wurde und hoffen nunmehr tatsächlich auf seinen Ruhestand“, macht die Grünenpolitikerin deutlich.
Das Fass zum Überlaufen gebracht hatte ein von Peters an MultiplikatorInnen verteiltes und von ihm als didaktisch wertvoll bezeichnetes Buch mit dem Titel „Good bye Mohammed“, welches sich in beschämender und abfälliger Art und Weise zum Islam positioniert. Gestern erst hatte das Sozialministerium mit einem klaren Nein auf die Frage geantwortet, ob es dieses Buch – im Rahmen des Projektes „Integration und Bildung“ – für geeignet zur Verwendung hält.
„Eckehard Peters‘ Verständnis vom Amt des Ausländerbeauftragten hat immer wieder für Kopfschütteln gesorgt – nicht nur bei denen, für die er eigentlich beauftragt war. Auf unerträgliche Art und Weise polemisierte er beispielsweise gegen die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und machte Stimmung gegen ein Bleiberecht, indem er vor unkontrolliertem Zuzug von Menschen mit Migrationshintergrund warnte. Insofern sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehr froh, dass nunmehr ein Neuanfang möglich ist. Wir wünschen uns jedenfalls, dass künftig Weltoffenheit und Integrationsangebote von dieser Stelle ausgehen“, schließt Rothe-Beinlich.
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