Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE und SPD den Antrag der FDP für eine weitere Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten abgelehnt.
„Der Schutz des Sonntags ist keine Verfassungslyrik, sondern ein Grundrecht zum Schutz der ArbeitnehmerInnen und der Familie“, mahnt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
Die besondere Stellung des Sonntags hatte zuletzt das Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzurteil im letzten Jahr betont. Zwar fordere die FDP für Thüringen zunächst lediglich die Erweiterung der Ladenöffnungsmöglichkeit von einem auf bis zu zwei Adventssonntage. „Folgt man der Argumentation der FDP, dann würde man mit dem Wegfall der Sonntagsruhe Gläubigen, ArbeitnehmerInnen und ganzen Familien die letzte Verlässlichkeit auf Entschleunigung ihres immer rasanter werdenden Alltags nehmen“, so die bündnisgrüne Abgeordnete.
Erneut habe die FDP mit ihrem Antrag gezeigt, dass sie eine wertefreie Politik betreibe, die im Zweifelsfall immer Kommerz und Wirtschaftsinteressen vor alles andere stelle. „Jeder einzelne verkaufsoffene Sonntag stellt die im Einzelhandel Berufstätigen und deren Familien vor gewaltige Probleme. Herr Barth kann nicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fordern und das Gegenteil davon praktizieren. Das ist scheinheilig!“, kritisiert Siegesmund abschließend.
