Neue Strukturen für Thüringen

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Im Koalitionsvertrag der Parteien DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags vom November 2014 wird die erfolgreiche Durchführung einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zu den wichtigen Herausforderungen Thüringens gezählt. Das Reformpaket soll so vorangetrieben werden, dass die einzelnen Reformen spätestens zu den kommenden Kreistagsund Gemeinderatswahlen wirksam werden können.

In diesem Zusammenhang hat die Landesregierung am 22. Dezember 2015 das Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" beschlossen. Mit diesem werden die Grundzüge für die bevorstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform festgeschrieben. Zur Vorbereitung der Entscheidung über das Leitbild wurde ein umfangreicher und transparenter öffentlicher Diskussionsprozess durchgeführt. Neben der Auswertung schriftlicher Stellungnahmen wurde in fünf Regionalkonferenzen und in weiteren öffentlichen Veranstaltungen das Für und Wider des vorgestellten Entwurfs zum Leitbild in der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Dabei erfolgte der Meinungsaustausch insbesondere mit den kommunalen Vertretern der Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden. Überdies wurde die Öffentlichkeit zu Inhalten und Verlauf des Prozesses über die Homepage des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales informiert und hierüber Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Infolge der intensiven Debatten wurden einige Anregungen aufgegriffen und sind in dem beschlossenen Leitbild der Landesregierung aufgenommen worden.