Fachtagung NSU vom 18. November 2013

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Am 18. November 2013 lud die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Polizei, Journalismus, zivilgesellschaftliche Initiativen und der parlamentarischen Aufarbeitung zusammen zur Fachtagung „Aufklärung – Zwei Jahre Aufarbeitung des NSU-Terrors“ ein. Gemeinsam mit zahlreichen Interessierten gingen sie der Frage nach, was wir zwei Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU-Trios und in zwei Jahren der Aufarbeitung gelernt haben. Die Verantwortung, die Justiz, Verfassungsschutz und Polizei für sich übernehmen müssen, ist das eine. Das andere ist die Frage nach dem „rassistischen Ich“, der sich ein jeder stellen sollte.

Die Untersuchungsausschüsse werfen weiterhin viele Fragen auf, bei denen nicht sicher ist, ob je alle davon beantwortet werden können. Das mussten insbesondere die bündnisgrünen Innenpolitiker des Bundes und der Länder eingestehen. Nach einem Bericht Wolfgang Wielands, Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses im Bund, änderte auch die gute Zusammenarbeit aller Fraktionen auf der Bundesebene daran nichts. Im sächsischen Untersuchungsausschuss kann Miro Jennerjahn, innenpolitischer Sprecher der dortigen bündnisgrünen Fraktion, von einem derartigen Miteinander über die Parteigrenzen hinaus nur träumen. Er berichtete über die schwierige Zusammenarbeit mit der Landesregierung und der NPD als Untersuchungsausschuss-Mitglied. Gemeinsames Arbeiten ist unmöglich und das Vorankommen gestaltet sich zäh.

 

Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Ende der Tagung darüber, dass derartige Brutalität und Menschenfeindlichkeit nie wieder Erfolg haben, Sicherheitsbehörden nie wieder derartig versagen und die Gesellschaft nie wieder wegschauen darf.

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