Angesichts des so genannten „Rock für Deutschland“ fordert die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein klares Zeichen der Zivilgesellschaft.
„Derartige Veranstaltungen dürfen nicht zu einer Selbstverständlichkeit werden“, sagt die bündnisgrüne Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich, die ihr Wahlkreisbüro in Gera hat. „Die Politik des Wegschauens der Landesregierungen hat nur dazu geführt, dass sich Rechtsrock im Freistaat fest verankern konnte.“ In diesem Jahr führte die rechtsextreme Szene bereits mehrere Großveranstaltungen und Konzerte in Thüringen durch. „Angesichts dieser Entwicklung ist es bezeichnend, dass vom Landesprogramm bislang außer Ankündigungen nicht viel zu sehen ist“, so Rothe-Beinlich.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen zur Beteiligung am Protest gegen die Neonazi-Veranstaltung auf. „Es müssen möglichst viele Menschen friedlich ihre Ablehnung kundtun und gewaltfreie Zeichen gegen den braunen Spuk setzen“, sagt Rothe-Beinlich weiter. Dazu gebe es in Gera verschiedene Angebote. „Wir hoffen auf einen bunten Tag in Gera, der aufzeigt, dass in Thüringen kein Spielraum für rechtsextreme Parolen und Lieder ist. Ein gemeinsamer Protest aller demokratischen Kräfte ist auch für die Umsetzung einer wirklich neuen politischen Kultur im Freistaat wichtig“, schließt Rothe-Beinlich.
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