Anlässlich der Vorstellung des Verbrauchschutzindex 2010 der Bundesländer erklärt Dr. Frank Augsten, stellvertretender Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Thüringen hat leider beim wichtigen Thema Verbraucherschutz nicht die Nase vorn. Dessen mangelnde Bedeutung wird jedoch weniger in der fehlenden Namensgebung von Ministerien deutlich, als vielmehr in der seltenen Behandlung von Verbraucherschutzthemen im Parlament.“
Thüringen kam im aktuellen Verbraucherschutzindex mit 266 Punkten auf Platz 13 und lag weit unter dem bundesweiten Durchschnitt von 314 Punkten. „Damit ist Thüringen von der Note vier bei der vorigen Erhebung auf eine Fünf abgerutscht“, betont Augsten. „Besonders bezeichnend ist dabei der letzte Platz beim Querindex Innovation, der die Bereitschaft und Fähigkeit der Länder abbildet, im Verbraucherschutz neue und innovative Wege zu gehen.“
Der Sprecher für Verbraucherschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich zudem verwundet über die negative Einschätzung des Verbraucherschutzindex durch Sozialministerin Heike Taubert (SPD). „Er ist schließlich das bislang einzige Mittel, um die Aktivitäten der Länder in diesem wichtigen Bereich zu bewerten. Und wer sich die Studie wirklich ansieht, erkennt, dass der Name des zuständigen Ministeriums nur eine kleine Rolle spielt. Dagegen hat die Behandlung relevanter Themen im Parlament und die Bearbeitung durch Behörden des Landes ein höheres Gewicht. Mit der Ankündigung, den Verbraucherschutzindex zu boykottieren, schießt sich die Ministerin ins Abseits“, so Augsten. Taubert könne sich ein Beispiel an Sachsen nehmen, das sich von Platz zwölf auf Platz fünf verbesserte.
Augsten kündigt an, das Thema Verbrauchschutz noch mehr in den Mittelpunkt seiner Abgeordnetentätigkeit zu stellen. „Wie wichtig es für die bündnisgrüne Fraktion ist, zeigten schon unsere Anfragen zum Verbraucherinformationsgesetz in Thüringen und zur Spielzeugsicherheit. Künftige Ansatzpunkte können beispielsweise die Themenfelder Datenschutz und Finanzmarktprodukte sein, für deren Abdeckung der Freistaat neue Ressourcen schaffen muss. Zudem besteht Handlungsbedarf bei der Personalausstattung der Verbraucherschutzzentralen. Da gibt es zwar ein relativ dichtes Netz, oft aber nur einen Mitarbeiter vor Ort“, schließt Augsten.
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