Thüringen endlich aus Dornröschenschlaf erwecken

(c) Bündnis 90 / Die Grünen

Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt die heutige Ankündigung und die konkrete Zeitplanung zum Aufbau der Thüringer Energie- und Greentech-Agentur. „Nach dem nun endlich die Klingel installiert ist, sollte das Gebäude der Energie- und Greentechagentur möglichst effizient ausgestaltet und für potenzielle einheimische Institutionen und Firmen zugänglich gemacht werden“, fordert Adams als wichtigen Folgeschritt.

Die neuen Kapazitäten sollten aber auch genutzt werden, um die Rahmenbedingungen für die Erneuerbaren Energien in Thüringen deutlich zu verbessern. Für Jennifer Schubert, die baupolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gibt es hier wichtige Baustellen wie das Thüringer Landesplanungsgesetz und die Vorbereitung eines Erneuerbaren Wärmegesetzes, das beim Bauen im Bestand den Einsatz Erneuerbarer Energien zwingend vorschreibt. „An dieser Stelle muss der Freistaat seine gesetzgeberischen Kompetenzen endlich ausschöpfen, um den notwendigen ökologischen Umbau in der Thüringer Wirtschaft zu beschleunigen und den Standort Thüringen deutlich zu stärken“, meint Schubert.

Beide Abgeordnete fordern in diesem Zusammenhang, dass sich die Ministerien enger vernetzen, ihre parteipolitische Ausrichtung aufgeben und sich ausschließlich auf eine positive Entwicklung des Freistaates konzentrieren. „Leider ist uns in diesem Zusammenhang bis heute verborgen geblieben, wie eine Klimaagentur beim Thüringer Umweltministerium einzuschätzen ist“, stellt Adams fest. Er hofft, dass hier in den kommenden Wochen ebenso umfassend über Ziele, Funktionsweise und das weitere Verfahren informiert wird.