"Arbeitsschwerpunkte" des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz

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Kleine Anfrage 2267 von Dirk Adams und Antwort des Thüringer Innenministeriums zu "Arbeitsschwerpunkten" des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz. Der Spiegel berichtete in der Ausgabe vom 23. Januar 2012, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe 27 Bundestagsabgeordnete und elf Landtagsabgeordnete der Fraktion "DIE LINKE" beobachtet. Danach seien im BfV sieben Mitarbeiter mit der Bearbeitung beschäftigt gewesen, die Personalkosten beliefen sich auf 390 000 Euro. Für die Beobachtung der NPD seien zehn Stellen, deren Personalkosten sich auf 590 000 Euro beliefen, eingeplant. Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der grünen Fraktion im Thüringer Landtag, fordert Aufklärung von der Landesregierung über die Zahl der überwachten Personen, den Anteil derer, die dem Thüringer Landtag angehören und die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, die in die Beobachtung miteinbezogen wurden.

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