Aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN markiert die Kommunalwahl vom 6. Mai 1990 in der DDR den Übergang zu demokratischen Strukturen in den Gemeinden, Städten und Kommunen.
„Damit wurde die gewaltfreie Revolution auch dort vollzogen, wo die Proteste gegen das SED-Regime begannen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Mit der Kommunalwahl sei der im nationalen Maßstab bereits erfolgte Umbruch auch auf den anderen staatlichen Ebenen parlamentarisch abgeschlossen worden. „Das Engagement der Bürger für mehr Beteiligung trug nun auch vor Ort Früchte“, so Siegesmund. Damit sei eine wichtige Basis für das Funktionieren der Demokratie gelegt worden. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich auch heute dafür ein, diese zu erweitern. Erst kürzlich wurde ein Gesetzentwurf zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren in den Landtag eingebracht.
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