Trotz Ankündigung informierte die Landesregierung am Donnerstag den Sozialausschuss nicht über die Ausgaben der Stiftung, für die das Sozialministerium zuständig ist.
„Die Stiftung FamilienSinn, das ‚Herzensprojekt‘ der Althaus-Regierung, bleibt auch nach großer Ankündigung für den heutigen Donnerstag undurchsichtig und zweifelhaft“, so die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund.
Der derzeitige Kurator der Stiftung und ehemalige Staatssekretär Stephan Illert sollte den Sozialausschuss über die Stiftung informieren, bleibt eine Antwort auf die einfache Frage, wofür die Zinserträge des Stiftungskapitals von 34 Millionen Euro verwendet werden, aber schuldig. Nur nach mehrmaligem Nachfragen durch Anja Siegesmund wurde eine mögliche Information über die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 der Stiftung für die Fraktionen des Thüringer Landtags in Aussicht gestellt – Termin ungewiss. „34 Millionen Euro wurden in eine Stiftung investiert, die sich bisher weigert, die Thüringer und Thüringerinnen über den Verbleib ihrer Steuergelder zu informieren“, so die grüne Sozialpolitikerin. Statt eines Tätigkeitsberichtes verteilte die Stiftung selbst gebrannte CDs mit angeblichen Informationen an den Ausschuss. „Von Informationen kann man aber nur dann die Rede sein, wenn es etwas Neues bringt. Das Material auf den improvisierten CDs war aber nicht neu, es war einfach nur dünn.“, kritisiert Siegesmund weiter.
Die Stiftung FamilienSinn führt weder öffentlich auf der eigenen Homepage Berichte über genaue Tätigkeiten und Ausgaben, noch informiert sie die Landtagsabgeordneten im Speziellen. Auch die Zusammensetzung des Stiftungsrates trägt laut Siegesmund nicht gerade zur Vertrauensbildung gegenüber der Stiftung bei. Anja Siegesmunds Forderung nach mehr Offenheit müsse genau hier beginnen: „Ein erster Schritt zu einem Mindestmaß an Transparenz wäre es, wenn alle Thüringer Landtagsfraktionen ein Mitglied des Stiftungsrates stellen könnten und damit die bisherige unvorbereitete, improvisierte und intransparente Informationspolitik beendet würde.“, schließt Siegesmund.
