Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat die geltenden Regelungen zur Residenzpflicht für Asylbewerber kritisiert.
„Mit dem Euphemismus `Residenzpflicht´ wissen viele Menschen überhaupt nichts anzufangen – denn wer denkt bei Residenz schon an die Einschränkung von Bewegungsfreiheit“, sagte die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund heute bei der Begrüßung zu einer Veranstaltung mit Flüchtlingen im Landtag. Die europaweit einmalige Einschränkung wird durch ein Bundesgesetz geregelt. „Es ist grotesk, dass in Deutschland angeblich nicht gehen soll, was in allen europäischen Ländern reibungslos funktioniert“, so Siegesmund weiter. BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN setzen sich seit vielen Jahren für die Streichung von Residenzpflicht und Wohnsitzauflagen für Asybewerber ein – und zwar auf Bundes- wie auf Landesebene.
„Der Landesregierung steht es frei, die Regelung durch eine Rechtsverordnung auszuweiten“, so die Migrationpolitische Sprecherin der Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich, die für die grüne Fraktion auf dem Podium saß. „Wir sind sehr gespannt, was die Regierungskoalition in dieser Frage erreichen wird. Unser Ziel ist eine größtmögliche Allianz für die Abschaffung der Residenzpflicht, um Integration zu ermöglichen und die Betroffenen nicht länger in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken. Immerhin verhindert dies beispielsweise die Absolvierung einer Ausbildung, was nicht im Interesse Thüringens liegen kann“, so Rothe-Beinlich abschließend. Sie nimmt morgen ab 19 Uhr im Meininger Hof in Saalfeld an einer Podiumsdiskussion zur Unterbringung von Asylsuchenden am Beispiel von Katzhütte teil.
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