Ländereinigung der Flussgebietsgemeinschaft Weser
Anlässlich der heute von Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund vorgestellten Einigung der Länder der Flussgebietsgemeinschaft Weser auf gemeinsame Ziele zur Reduzierung der Salzbelastung in Werra und Weser erklärt Roberto Kobelt, umweltpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Das Ziel unserer politischen Arbeit war es schon immer, Werra und Weser wieder zu lebendigen Flüssen zu machen. Dass es jetzt unter dem Vorsitz Thüringens gelungen ist, eine sachgerechte Lösung zwischen den Werra-Weser-Anrainerländern zu verhandeln, spricht für die Kompetenz von Rot-Rot-Grün, in dieser Sache endlich messbare Fortschritte zu erzielen.“
Positiv bleibe des Weiteren festzuhalten, dass sich erstmalig kein Land mit Sonderinteressen durchgesetzt hat. Die erzielte Einigung verfolge ein realistisches Ausstiegsszenario, mit dem sich in Werra und Weser in absehbarer Zeit wieder Süßwasserqualität einstelle. Damit werde nicht nur einem Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union vorgebeugt, sondern auch die Lebensvielfalt stückweise zurückgeholt, die ein Fluss in einem guten ökologischen und chemischen Zustand haben kann.
„Diese neuen Zielsetzungen machen endlich Druck auf K+S, ihre Produktionsabläufe dem vorgegebenen Abbaupfad anzupassen. Freiwilligkeit in dieser Angelegenheit käme die Natur und die Steuerzahlenden teuer zu stehen. Besonders wichtig für Thüringen ist zudem, dass die Verpressung auch auf hessischer Seite nicht mehr stattfindet. Dafür wird sich unsere Fraktion auch in Zukunft stark machen“, stellt Kobelt abschließend fest.
