Jennifer Schubert, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bedauert die heutige Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Weimar zum Müllofen Zella-Mehlis.
„Das Gericht hätte – auch um Transparenz herzustellen – zumindest ein weiteres Gutachten in Auftrag geben müssen, um zu einer Entscheidung zu kommen. Diese steht nun nicht auf gesunden Füßen“, sagt Schubert. Das OVG hat die Klagen gegen die Anlage abgewiesen. Außerdem wurde keine Revision zugelassen. „Es ist eine Entscheidung gegen die Bürgerinnen und Bürger und die Stadt Zella-Mehlis, die sich seit vielen Jahren gegen den Müllofen wehren“, so die grüne Politikerin weiter. „Das Vertrauen in die Thüringer Gerichtsbarkeit wurde mit dieser Entscheidung nicht gestärkt.“
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