Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar entscheidet morgen über den weiteren Fortgang des Verfahrens um die Müllverbrennungsanlage Zella-Mehlis. Jennifer Schubert, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, befürwortet die Forderung des Kläger-Anwalts Matthias M. Möller-Meinecke, ein neues Gutachten zur Schadstoffbelastung an der Anlage in Auftrag zu geben.
„Konkret geht es um die Prognose der Luftverschmutzung, die der Genehmigung des Landesverwaltungsamtes zum Bau und Betrieb der Müllverbrennungsanlage zugrunde liegt“, sagt Schubert. Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen hatte ein Gutachten anfertigen lassen, das vom Landesverwaltungsamt akzeptiert wurde. Demnach werden die Grenzwerte für Schadstoffe nicht überschritten. Ein Gutachten des Vereins „Für ein besseres Müllkonzept“ erwartet hingegen erhebliche Mehrbelastungen durch Cadmium, andere Schwermetalle und Stickoxide. Schubert: „Um Klarheit zu schaffen, muss das OVG zur Urteilsfindung ein neues Gutachten in Auftrag geben.“
Das Gericht hat derzeit zu klären, ob die Genehmigung des Müllofens im Jahr 2005 rechtlich korrekt war. Anwohner sowie die Stadt Zella-Mehlis haben dagegen geklagt. Morgen wird über die Forderung Möller-Meineckes nach einem so genannten Obergutachten entscheiden. Schubert betonte in diesem Zusammenhang zum wiederholten Male: „Es ist an der Zeit, eine länderübergreifende Koordination der Müllentsorgung unter Berücksichtigung der rückläufigen Bevölkerungszahl anzupacken.“
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