Anja Siegesmund: „Linke blendet echte und umweltpolitisch verträgliche Potenziale der Energiewende zugunsten von Effekthascherei aus.“
Zu den heutigen Äußerungen von Bodo Ramelow zum Kauf der Saale-Stauseen erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Das Geschäftsmodell für Pumpspeicherkraftwerke ist auch an der Saale-Kaskade unsicher und die Bedeutung großer Wasserreservoirs zum Gelingen der Energiewende weiter ungeklärt.“
„Investitionen in die Stromnetze, einen modernen Vertrieb und in die Erzeugung erneuerbarer Energien sind dagegen die nächsten wichtigen Schritte der Energiewende. Deshalb war der Kauf der E.on-Aktien durch die Thüringer Kommunen richtig, ist aber als Blaupause für das von Ramelow vorgeschlagene Projekt ungeeignet“, unterstreicht die Grünenpolitikerin.
„Zudem würden die Überschneidungen von Energienutzung mit den touristischen Ambitionen an den Saalespeicherseen durch eine staatliche Übernahme nicht aufgelöst. Den hohen Investitionen stände ein kaum zu beziffernder Nutzen gegenüber“, kritisiert Siegesmund den Vorschlag Ramelows.
„Wir empfehlen daher der Linken, den realpolitischen Kurs in der Energiepolitik nicht zu verlassen. Die aktuelle Politik der Landesregierung und von Ministerpräsidentin Lieberknecht zeigt, wie Menschen mit einem energiepolitischen Schlingerkurs fahrlässig verunsichert werden. Das ist keine verantwortungsbewusste Politik“, schließt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende.
