Anja Siegesmund: Sozialer Arbeitsmarkt längst notwendig und überfällig
Zur heutigen Plenardebatte zur Situation von Langzeitarbeitslosen und Arbeitslosengeld-II-Empfangenden in Thüringen erklärt Anja Siegesmund, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Eines steht fest: Die Langzeitarbeitslosen sind die großen Verlierer der passiven Arbeitsmarktpolitik von Schwarz-Rot in Thüringen. Obwohl die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen erfreulicherweise weiter abnimmt, verfestigte sich der Anteil der Langzeitarbeitslosen laut aktuellsten Veröffentlichungen der Landesarbeitsagentur nicht nur, sondern stieg von 2011 bis 2013 auch um weitere zwei Prozentpunkte. Wenn es um die Situation der Langzeitarbeitslosen in Thüringen geht, herrscht somit Stillstand. Und genau das können wir uns aufgrund des demografischen Wandels in Thüringen einfach nicht mehr leisten.“
Mit Blick auf die bestehenden Förderprogramme stellt die grüne Arbeitsmarktpolitikerin fest: „Der Landesregierung müsste langsam klar sein, dass die derzeitigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente, wie TIZIAN und das LAP, nicht ausreichen, um das Problem der Langzeitarbeitslosen mit besonderen Vermittlungshemmnissen zu lösen und sie in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Diese Arbeitsmarktprogramme sind befristet und bieten Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen keine echte Perspektive. Wir müssen endlich weg von diesem ‚Programm-Hopping‘.“
„Was wir brauchen, ist eine verlässliche Basis“, so Siegesmund weiter. „Das heißt für uns Grüne: ‚Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren‘. Wir setzen uns deshalb für einen Sozialen Arbeitsmarkt mit individuellen Integrationsstrategien, sinnvollen Beschäftigungsangeboten und zielgenauer Beratung, Betreuung und Förderung der Betroffenen ein. Dies schafft eine verlässliche Planungsgrundlage für Langzeitarbeitslose, Jobcenter und Arbeitsgeber gleichermaßen und damit einen echten Ausweg aus der Sackgasse Langzeitarbeitslosigkeit.“
