Im Vorfeld der Anhörung zum Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz im Sozialausschuss des Thüringer Landtags am Donnerstag dieser Woche besuchte Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, das Jenaer Pflegeheim „Im Lerchenfeld“, um sich vor Ort ein Bild von Pflege in Thüringen zu machen. Dazu die Grünenpolitikerin:
„Die wichtigste Grundfrage lautet doch: Was muss ein modernes Wohn- und Teilhabegesetz leisten? Während meines Besuchs hat sich gezeigt, dass es nicht nur die körperlichen Anstrengungen und der permanente Zeit- und Qualitätsdruck sind, die den Pflegekräften zusetzen. Es mangelt auch an politischen Vorgaben wie Betreuungsschlüsseln.“
„Ein weiteres drängendes Problem ist die Entbürokratisierung des Pflegealltages“, so Siegesmund weiter. „Wenn nahezu 50 Prozent der Zeit für Dokumentation und andere Tätigkeiten am Computer genutzt werden müssen, dann fehlt diese Zeit für die Betreuung der Menschen.“
Problematisch ist darüber hinaus die Ungleichheit der Vorgaben und Kontrollen im stationären und ambulanten Bereich. Während in Pflegeeinrichtungen aufwendige Kontrollen unangekündigt erfolgen, wird bei der ambulanten Pflege mit angekündigten Stichproben kontrolliert. „So entstehen Schlupflöcher für gewinnträchtigen Abrechnungsbetrug durch die Schwarzen Schafe der Branche“, warnt die bündnisgrüne Gesundheitspolitikerin.
„Die Landesregierung muss sich daran messen lassen, inwiefern der Gesetzentwurf wirklich zu einer zukunftsfähigen und patientenorientierten Pflegestruktur in Thüringen beiträgt. Nach sechs Jahren Untätigkeit muss sie nun die gesetzgeberische Lücke schließen“, schließt Siegesmund.
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