Ein Jahr nach der Vorstellung des Thüringer Kulturkonzeptes hat der Thüringer Kultusminister Christoph Matschie heute auf einer Pressekonferenz eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„So viel Eigenlob ist wirklich selten in der Politik. Schaut man jedoch ein wenig genauer hin, so lässt sich feststellen, dass längst nicht alles so rosig ist, wie es Kultusminister Matschie dem Land gern weismachen will. Richtig ist, dass sich nach einer Kahlschlagpolitik der Alleinregierung Althaus der Kulturetat des Landes erhöht hat. Gleichzeitig wurde allerdings bei den Kommunen und Landkreisen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erheblich gekürzt. Die Etaterhöhung des Landes gleicht daher letztlich eher einem Taschenspielertrick. Außerdem ist beim Kulturlastenausgleich längst nicht sichergestellt, dass die neun Millionen Euro auch wirklich im Kulturbereich ankommen. So wissen wir von antragsberechtigten Kommunen, die aufgrund klammer Kassen bereits vorneweg ihre Kulturausgaben um die Höhe der Landesmittel reduziert haben, so dass es de facto keinen Euro zusätzlich gibt“, gibt die bündnisgrüne Kulturpolitikerin zu bedenken.
Das Thüringer Kulturkonzept bewertet die bündnisgrüne Landtagsfraktion durchaus differenziert. „Auf die soziale Lage der Thüringer Künstlerinnen und Künstler wird beispielsweise überhaupt nicht Bezug genommen – im Kulturkonzept findet sich dazu nichts. Dabei ist insbesondere die soziale Situation vieler Kunst- und Kulturschaffender durch prekäre Arbeitsverhältnisse, eine erhebliche finanzielle Unsicherheit und fehlende öffentliche Anerkennung ihrer Arbeit gekennzeichnet. Wir vermissen vom Land eine verantwortungsvolle Kulturpolitik, die auch die soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler in ihre Überlegungen einbezieht“, so Astrid Rothe-Beinlich weiter.
Zudem kritisiert die bündnisgrüne Kulturpolitikerin, dass die langjährige Forderung vieler Kulturverbände nicht umgesetzt wurde, das erfolgreiche Projektmanagerprogramm endlich mehrjährig auszurichten, um die Landesförderung weiter zu verstetigen. „Dass diese einfache Reform immer noch nicht umgesetzt wurde, zeigt, wie wenig Mut und Gestaltungskraft Minister Matschie in Sachen Kultur an den Tag legt. Für uns ist das wenig verständlich. Stattdessen scheinen die Prioritäten wohl mehr auf der Umsetzung von millionenschweren Prestigeprojekten, wie zum Beispiel dem Bau des Bauhausmuseums in Weimar zu liegen“, so Rothe-Beinlich abschließend.
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