Auf eine Mündliche Anfrage von Carsten Meyer, medienpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, in der heutigen Landtagssitzung musste die Landesregierung eingestehen, dass ihr Rangeleien um Personalposten wichtiger sind als inhaltliche Weichenstellungen in der Medienpolitik.
„An der letzten Sitzung des Rundfunkrates des MDR konnte kein Mitglied der Landesregierung teilnehmen, da diese ihren Platz nicht besetzt hatte. Gerade in dieser Sitzung ging es aber um die Entwicklungsplanung für den MDR bis 2017“, erläutert Meyer.
„Der Grund ist offensichtlich: Staatssekretär Zimmermann wurde abberufen und die Position nicht neu besetzt, da sich die Landesregierung seit Monaten in Personaldebatten verliert. Nach Aussage der Regierung im Landtag würden wichtige Positionen immer ‚unverzüglich‘ besetzt, was in diesem Fall etwa zehn Wochen bedeuten würde. Um in den Worten der Ministerpräsidentin zu bleiben: Hier rumpelt es nicht mehr im Maschinenraum der Landesregierung, hier stehen die Räder bereits still.“ Der Stellung Thüringens im Konzert der drei den Sender tragenden Länder sei dies nicht zuträglich, bilanziert der Medienpolitiker abschließend.
